Ältere Personen, die seit längerer Zeit arbeitslos sind, haben grössere Schwierigkeiten, sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Nach dem Erlöschen des Anspruchs auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung oder nach Ablauf der Rahmenfrist für deren Bezug werden diese Personen ausgesteuert. Gelingt der Wiedereinstieg in die Arbeitswelt nicht, sollen Überbrückungsleistungen (ÜL) den Existenzbedarf längstens bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters gewährleisten.

Voraussetzung ist, dass diese Personen vor der Aussteuerung genügend lang erwerbstätig waren, den Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten können und über wenig Vermögen verfügen.

Die Berechnung orientiert sich an den Ergänzungsleistungen (EL). Der Betrag der Überbrückungsleistungen entspricht grundsätzlich der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben und den anrechenbaren Einnahmen.

Das neue Gesetz wird voraussichtlich per 1. Juli 2021 in Kraft treten. Anspruchsberechtigt sind auch Personen, die ab 1. Januar 2021 ausgesteuert sind und bei Inkrafttreten die Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllen.

Die rechtlichen Grundlagen zu dieser neuen Leistung werden zurzeit auf Bundesebene ausgearbeitet. Deshalb können Fachfragen im Moment noch nicht abschliessend beantwortet werden. Der Bund stellt voraussichtlich Anfang Juni 2021 ein Merkblatt sowie das Anmeldeformular zur Verfügung, welche wir im Anschluss auf dieser Webseite aufschalten werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Sozialversicherungen BSV.